Seite drucken

Rechtsgrundlagen

Operationelles Programm und Umsetzungsdokument

Die Auswahl und Durchführung der Projekte erfolgt auf der Basis des Operationellen Programms und des Gemeinsamen Umsetzungsdokuments, welche als Rechtsgrundlage für eine Förderung fungieren:

Europäische Strukturfondsverordnungen

Die europarechtlichen Vorgaben waren Grundlage zur Erarbeitung des Programmdokuments. Sie regeln beispielsweise die Zuschussfähigkeit von Ausgaben (siehe Verordnung (EG) Nr. 1828/2006) sowie die Vergabe der Fördermittel nach dem Erstattungsprinzip:

Beihilfevorschriften

Die Förderungen werden nach Maßgabe der Beihilfevorschriften gewährt, sofern ihr Anwendungsbereich eröffnet ist:

Landesrichtlinien für polnische Kooperationspartner

Die Landesrichtlinien zur Förderfähigkeit von Ausgaben und Projekten finden Anwendung, sofern sie nähere Regelungen oder Einschränkungen beinhalten:

Nationale Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge an Dritte ist die Vergabeordnung einzuhalten.